Das Hofgericht zu Rottweil

Das Rottweiler Hofgericht, hervorgegangen aus einem karolingischen Königshof, der 902 erstmals erwähnt wurde, hatte anfänglich wohl nur die Jurisdiktion über explizit königlichen Besitz. 1099 erschien es erstmals als Gerichtsstätte und 1206 als Ort eines königlichen Gerichtes unter König Philipp. In den folgenden Jahrhunderten wurde es recht häufig von den jeweiligen Königen besucht.9.2

Bald setzte offenbar das Bewusstsein ein, des Königs bzw. Kaisers Gericht in diesem Landesteil zu sein: so wäri das hofgericht zu Rotwil ob allen hofgerichten daz obroste unz an das hofgerichte, da ain kaiser selber wäre 9.3 begründete 1358 Konrad von Wartenberg, ein Hofrichter, dass er einen Thurgauer Prozess an das Rottweiler Gericht zieht, eine Formulierung, die sich so oder ähnlich in allen Urteilen seit 1302 findet.9.4 Ein Jahrhundert später befahl Kaiser Friedrich dem Grafen von Sulz und den Urteilssprechern des Hofgerichts, die Freiheiten und Rechte des Gerichts zu schützen und aufrecht zu erhalten, da das obgenant hofgericht von uns und dem heiligen Reich fliessend ist, auch ohn alles mittel zugehort 9.5. Schon aus dem Jahre 1302 ist ein Erbvertrag überliefert, der im Rahmen der freiwilligen Gerichtsbarkeit errichtet wurde und den Passus enthält, dass dieser Vertrag vorbehaltlich der Einwilligung des Königs geschlossen wird, stürbe aber der Kunig da zwischein, da vor Got si, so sulen wir die vertigunge tiun, als Grave Herman von Sulze der Hoferihter sprichet uf sinen eit, daz die vertigunge craft und macht habe 9.6 -- in der Umgegend hatte sich die Auffassung, das Gericht sei an Königs Statt offenbar schon durchgesetzt.

Der Gerichtsbezirk in dem das Hofgericht Recht sprach und den König bzw. Kaiser vertrat, war das Land zwischen dem Main und Graubünden, zwischen den Vogesen und dem Baierland [...]: unser Hofgericht ist das Gericht des Kaisers in diesem Teil der deutschen Lande: das Reichsgericht für Schwaben 9.7. Allerdings sind seit 1302 nur Zivilrechtsurteile und Entscheidungen der freiwilligen Gerichtsbarkeit überliefert und die Alte Hofgerichtsordnung (AHGO) legt in IV, 3 ausdrücklich fest, ob auch jemandt den andern auff dem Hoffgericht todt schlüge wirdt derselb ergriffen, der soll von der Statt Rotweil Gericht geurteilt werden unnd soll mit jhm gefahren werden als ihr Stattrecht ist. Entrinnt er aber der Hoffrichter soll darumb zu jhm mit der Acht richten und jhn allenhalben verbieten wo man ihn begreiffen und betretten möge dass man zu jhm mit dem Schwerdt nach des H. Reichs Recht richten solle. 9.8 Der Hofrichter durfte also nicht einmal Kapitalverbrechen behandeln, die vor sitzendem Gericht stattfanden, sondern nur die Acht verhängen; sinngemäss gilt dies auch für die Verletzungen des schwäbischen Landfriedens, die vor das Rottweiler Gericht gebracht werden mussten. Spätestens seit 1302 war das Hofgericht ein reines Zivilgericht.

Im Jahre 1360 belehnte Kaiser Karl die Grafen von Sulz mit dem Hofgericht. Die Bedeutung dieser Belehnung lässt sich an zwei Parallelen ablesen: im gleichen Jahre erhielten die von Helfenstein das Landgericht zu Ulm, das dem Rottweiler gleichgestellt sein sollte und schon 1192 hatte das Geschlecht der Zollern, die Burggrafen von Nürnberg, das dortige Gericht erhalten und bemühten sich nach Kräften es als Gericht nächst dem König bzw. Kaiser in Süd- und Mitteldeutschland zu etablieren -- beide stellten für das gleichartige Bestreben derer von Sulz ernsthafte Hindernisse dar. Aber während das Ulmer Gericht sich als nicht lebensfähig erwies und das Nürnberger Gericht an Bedeutung verlor, nachdem die Zollern in der Verwaltung der Mark Brandenburg ihre höhere Aufgabe erkannt und ihren Schwerpunkt dorthin verlegt hatten, entfaltete sich das Rottweiler Gericht unter der energischen Pflege der Grafen von Sulz zu einem der ersten Machtfaktoren der mittelalterlichen Rechtspflege. 9.9 Durch eigenes Streben und glückliche Fügung konnten die Sulzer das Rottweiler Gericht in einem immensen Einzugsbereich als das Gericht nächst dem König bzw. Kaiser etablieren.9.10 Die alleinige Konzentration derer von Sulz9.11 auf das Hofgericht und den Schutz und Erhalt seiner Rechte und Freiheiten verhinderte, dass das Gericht durch wiederholte Exemtionen verschiedener Territorien seines Gerichtsbezirks in Bedeutungslosigkeit versank.

Aufgrund der kaiserlichen Privilegierungspolitik wurden der Rottweiler Jurisdiktion nämlich immer wieder Städte, Dörfer und ganze Territorien entzogen; als eine der ersten Exemtionen ist die Befreiung der österreichischen Besitzungen und Untertanen zu nennen, für die es ein eigenes Gericht in Weissenhorn gab. Zudem erlangten auch verschiedene Adlige und Klöster für sich und ihre Besitzungen Freiheit vom Gerichtszwang und immer wieder, vor allem schwäbische, Reichsstädte.9.12

Zwar hatte 1361 Karl IV. alle vorhergehenden Befreiungen aufgehoben ausgenommen der Hochgeborn Hertzogen von Österreich, Steyr und zu Kerndten Iren Landen und Leuten in Schwaben, und auch ausgenommen der Freyheit Unserer und des Reiches Stett in Schwaben, die sie von Keysern und Königen Unsern Vorfarn am Reich an Unss bracht haben, dieselben auch in win Kräfften Bleiben 9.13 und, wie in der Goldenen Bulle festgelegt, die Kurfürsten. Aber da Befreiungen ein probates Mittel waren, sich der Unterstützung einzelner Reichsstände zu versichern oder Geldquellen zu eröffnen, war dies nur von kurzer Dauer. Schon 1377 waren wieder 18 Städte befreit, darunter seit dem 25. April 1365 Strassburg, 1424 waren es 23 und die Zahl wuchs fortwährend.

Bei Berufung auf die Freiheit vom Hofgericht, der Freiheit Sag  bzw. dem Ziehen  oder Abfordern , musste der Befreite das Original oder eine beglaubigte Kopie des privilegium fori vorlegen -- und das Privileg musste vom regierenden König bzw. Kaiser bestätigt sein.9.14 Waren alle Voraussetzungen erfüllt, so erfolgte per Urteil das Wysen  der Sache an das zuständige Gericht.

Wie schon die Aktualisierung des Privilegs ein Erschwernis darstellte, so liess auch das Hofgericht nicht gänzlich von seiner Hoheit: geweiste Prozesse mussten für gewöhnlich in den nächsten sechs Wochen und dreyen Tagen ungefährlich 9.15 entschieden werden, zudem hatte der Gefreite dem Kläger Sicherheit und freies Geleit zu dem Rechten bei dem Rechten und wider von dem Rechten biss an ihr Gewarsame 9.16 zu garantieren und ihm auf Anforderung einen gesiegelten Geleitbrief zuzustellen. Falls diesem aber kein Recht wurde, fiel die Sache an das Hofgericht zurück.

In III, 5 der AHGO9.17 sind die sogenannten Ehehaften  zusammengefasst, d. h. welche Beklagten sich nicht auf ihre Privilegien berufen konnten:

  1. von weltlichen Gerichten Geächtete bzw. geistlichen Gerichten Gebannte;
  2. wegen Beherbergung Geächteter / Gebannter Verklagte;
  3. wer urkundlich auf seine Freiheit vom Hofgericht verzichtet hat;
  4. wer nach dem Wysen  dem Kläger sein Recht verweigert oder verzogen hat.
In diesen Fällen hatte der Kläger die Ehehaften geltend zu machen. In weiteren vier Fällen wurden sie von Gerichts wegen geltend gemacht (AHGO IV, 19.18):

  1. wenn das Hofgericht geschmäht oder in seinen Gnaden, Freiheiten und altem Herkommen gekränkt wurde;
  2. wenn die Amtsboten des Hofgerichts in Ausübung ihres Amtes misshandelt, gefangen, geschlagen oder sonst beleidigt wurden;
  3. wenn Rechtssuchende gedrängt wurden, davon zu lassen, gefangen wurden oder auf Reichsstrassen angehalten wurden;
  4. wenn ein Geächteter sich nicht dem Gericht stellte, ein Kläger bei der Verfolgung eines Geächteten gehindert, gefangen oder misshandelt wurde.
Es ist leicht einzusehen, dass die Ehehaften einen steten Herd des Unfriedens zwischen dem Hofgericht und den Gerichtspflichtigen bildete. Nicht zuletzt aus finanziellen Gründen bemühte sich das Gericht um Ausdehnung und Festigung9.19, während die Gerichtseingesessenen -- oft aus den gleichen Gründen9.20, aber auch wegen der Einschränkung der Freiheiten -- sich bemühten, sie gering zu halten. 1496 erlangte schliesslich das Hofgericht eine ausdrückliche kaiserliche Bestätigung der Ehehaften. Nichtsdestotrotz gewährten kaiserliche Privilegien selbst davon Befreiungen, bei denen das Hofgericht aber darauf bestand, Fälle tatsächlicher oder vermeintlicher Rechtsverweigerung an sich zu ziehen.

Während also die Zuständigkeit im Rahmen der Zivilgerichtsbarkeit immer wieder angefochten wurde, war das Hofgericht jedoch das Gericht der Wahl in Fällen der freiwilligen Gerichtsbarkeit, zumal bei Willenserklärungen weiblicher Personen. Vornahme vor dem Hofgericht hob die Rechtssicherheit und Rechtsbeständigkeit. 9.21

In Bezug auf die Juden existieren zwei Mandate Friedrich III. von 1460 und 1465, die unbeschadet entgegenstehender Privilegien das Rottweiler Hofgericht als ihr zuständiges Gericht feststellten, da sie uns dann als unser und des reichs camerknecht an mittel zugehorn und zu versprechen steen 9.22, und somit eine Abforderung nach Freiheit Sag  an andere Gerichte für unzulässig erklärten. Jüdischerseits, aber nicht nur dort, wurde bei Aufsetzung von Verträgen oft darauf geachtet, dass sich der Vertragspartner etwaiger Exemtionen begab, so dass das Rottweiler Hofgericht zuständig blieb, eine Klausel, die von den Territorialfürsten und Städten, die solche Privilegien teuer erworben und mühsam verteidigt hatten, ungern gesehen und ihren Einwohnern, Untertanen und Zugewandten vielfach verboten wurden -- im Allgemeinen ohne anhaltenden Erfolg.

Schon 1493 bei den ersten Anzeichen der Bauernunruhen im Bistum Strassburg bildete die Abschaffung des kaiserlichen Gerichts zu Rottweil mit seinem schleppenden Rechtsgang -- die Bauern kannten das Kammergericht noch nicht! -- und mit seinen Achtbriefen einen Beschwerdepunkt und bei dem von Jos Fritz 1513 aufgerufenen Bundschuh lautete der zweite Bundesartikel dahin: nirgend anderswo als an dem Ort, wo jeder gesessen ist, vor Gericht zu stehen, das rottweilische Gericht ganz anzuschaffen und das geistliche auf geistliches zu beschränken.9.23

Die herausragende Stellung des Rottweiler Hofgerichts endete aber erst mit der Errichtung des Reichskammergerichts, dem das Hofgericht nun nachgeordnet wurde, auch hatten, nicht zuletzt durch die finanziellen Interessen der Grafen von Sulz, sich Missstände entwickelt, deren Abstellung auf dem Regensburger Reichstag von 1532 angeordnet wurde -- das Hofgericht weigerte sich aber dem nachzukommen. Gleich ergebnislos verliefen auch Beschwerden folgender Jahre. Aber die Erneuerte Ordnung des Hochgerichts  vom 13. November 1572, die auch für das Rottweiler Gericht das Römische Recht verbindlich machte, indem es seine Verfahrensordnung an die Reichskammergerichtsordnung von 1555 anpasste, degradierte das Gericht endgültig -- mit dem Ende der Landschaftsrechte hatte es das Fundament seines Anspruches verloren.


Trotz allem kann die Bedeutung des Hofgerichts und der Hartnäckigkeit seiner Inhaber angesichts der Zersplitterung des Rechtswesens und der Konkurrenz der Gewalten nicht hoch genug geschätzt werden. Die Städte bedrängten in Verträgen die Juden, sich ihrer Rechte zu begeben und die Kaiser waren oft genug in ihren Entscheidungen nicht frei. So bot sich das Rottweiler Gericht als unabhängiges Gericht an, selbst nach der Errichtung des Reichskammergerichts, das aber nach und nach die Stellung des Hofgerichts übernahm.

www.ginguppin.de 2002-10-11